Meldungen
19.09.2011
NPD setzt sich gegen Stadtverwaltung und bestellte Chaoten durch
Nachdem eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Koblenz das rechtswidrige Demonstrationsverbot in Trier gekippt hatte, konnte der nationale Widerstand erneut ungehindert in der ältesten Stadt Deutschlands Flagge zeigen. Obwohl die zuständigen Behörden von einer besonderen Gefahrenlage schwadronierten, war das glatte Gegenteil der Fall. Standen bei der letzen Demo am 26.März Hunderte Gegendemonstranten zwischen Hauptbahnhof und Porta Nigra, so konnten sich am 17.September nur etwa 250 Gegendemonstranten vor dem abgesperrten Simeonstiftplatz sammeln. Anscheinend war es doch taktisch klug, die Demo kurzfristig in den Semesterferien an dem Tag anzumelden, an dem auch in Perl eine Anti-AKW-Demo stattfand, zu der SPD, Grüne, Linke und DKP seit Wochen in der Großregion aufgerufen hatten. Auch Nationalisten können die maoistische Grundregel anwenden: Wenn der Feind geht, dann kommen wir! Somit konnte der nationale Widerstand völlig ohne Störungen durch die Trierer Innenstadt ziehen. Wohl aus Angst vor solchen Bildern, sollte die Demo verboten werden. Denn „spontanen Protest“ gibt es in Deutschland nur auf Bestellung von ...
...mehr lesen17.09.2011
Wir zahlen nicht für eure Krise ! Wir sind nicht das Sozialamt der Welt.
24.09.2011, Samstag Veranstalter: NPD-Alzey-Worms, Initiative-Südwest, Naso MzBi Veranstaltungsort: Alzey Treffpunkt: Bahnhof Alzey, 13:30 Uhr Redner: DANIEL KNEBEL, NPD-Landesvorstand Hessen HEIKO FRECH, Initiative-Südwest KLAUS ACKER, NPD Alzey-Worms KLAUS ARMSTROFF, NPD Deutsche-Weinstraße Vor rund 10 Jahren wurde die Deutsche Mark, Garant unseres Wohlstands, im Zuge der zwangsverordneten "europäischen Integration" geopfert. (Nach Aussage des ehemaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker "nichts anderes als der Preis für die Wiedervereinigung" (Die Woche, 19.9.1997). Wie üblich wurde das Volk an der Entscheidung nicht beteiligt – zumindest hierin waren und sind sich alle sogenannten Volksparteien einig. Wirtschaftsexperten haben von Beginn an gewarnt, dass auf diese Weise das wirtschafts- und währungsstarke Deutschland die schwächeren Mitgliedsstaaten mittragen werde, zumal die Überschuldungsproblematik der heutigen Pleitestaaten vor Einführung schon bekannt war. ("Warum wird diese Währung mit einer so großen Beimischung von Betrug ...
16.09.2011
Politiker, die Euro-Bonds zustimmen, begehen schwersten Verrat an nationalen Interessen und gehören vor Gericht gestellt!
NPD-Fraktion Sachsen NPD-Fraktion brachte Antrag gegen Europäische Wirtschaftsregierung und Euro-Bonds ein Angesichts der sich dramatisch zuspitzenden Euro-Krise brachte die NPD-Fraktion heute einen Antrag ins Plenum ein, der eine klare Alternative zum Euro-Fanatismus des etablierten Parteienkartells aufzeigte. Trotz (oder auch wegen) der darin aufgeworfenen essentiellen Fragen für die Zukunft und den Bestand Deutschlands als National- und Sozialstaat lehnte die Einheitsfront der Brüssel-Parteien den Vorstoß der Nationaldemokraten in namentlicher Abstimmung rigoros ab. 45 der insgesamt 132 Abgeordneten nahmen an der Abstimmung zu dieser wichtigen Frage überhaupt nicht teil. In dem Antrag wurde die Staatsregierung nicht nur aufgefordert, im Bundesrat gegen das zweite Griechenland-Rettungspaket zu stimmen, sondern sich auch gegen die von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy ins Gespräch gebrachte „Europäische Wirtschaftsregierung“ zu stellen. Zudem sollte sie sich gegen die Einführung von Euro-Bonds – also von Anleihen, bei denen die ...
15.09.2011
NPD kämpft um Demonstrationsrecht!
Trier: Grundrechte auf dem Papier - Willkür in der Praxis Kundgebung erlaubt - Demo vorläufig untersagt Verwaltungsgericht muss entscheiden Werte Kameradinnen und Kameraden! Die angemeldete und zunächst im ersten Kooperationsgespräch am 6.September genehmigte Demonstration am 17.September in Trier gegen den Ausschluss der nationalen Opposition passt den Klüngelstrukturen in Rheinland-Pfalz überhaupt nicht. Denn beim zweiten Kooperationsgespräch am 14.September versuchte ein Großaufgebot von Staatsdienern einen "freiwilligen" Demonstrationsverzicht zu erwirken. Vergeblich. Nun kam heute ein Auflagenbescheid wonach eine Kundgebung am zentralen Hauptbahnhof in Trier von 14 bis 19 Uhr genehmigt wurde, aber eine Demonstration kategorisch untersagt wird. Begründung: Die Sicherheit der Teilnehmer könne nicht gewährleistet werden ("polizeilicher Notstand"), da Gegendemonstrationen angemeldet wurden. In einem Rechtsstaat sollte die Demonstrationsfreiheit in jeder Stadt durchsetzbar sein. In Trier werden linke Chaoten durch die Behörden instrumentalisiert, um politische Opposition mundtot zu ...
...mehr lesen07.09.2011
Demo am 17.09. in Trier: "Widerstand lässt sich nicht ausschliessen - Volkswille statt Klüngelherrschaft !"
Am 22. September 2011 wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit erstmalig inRheinland-Pfalz ein im Juni 2009 vom Volk mit 1290 Stimmen unmittelbar in den Trierer Stadtrat gewähltes Ratsmitglied, Safet BABIC, von 55 politischen Konkurrenten formell ausgeschlossen. Mit diesem Vorhaben möchte der Trierer Klüngel eine kritische Stimme im Rat zum Verstummen bringen, um wieder ungestört seine volksfeindliche Politik fortzusetzen. Mehrfach hatte der NPD-Stadtrat Babic die Klüngelfraktionen vorgeführt und war bei wichtigen Abstimmungen Zünglein an der Waage. Der Ausschluss eines demokratisch gewählten Volksvertreters ist ein Angriff auf die Volkssouveränität und symbolisiert die tiefe Mißachtung des Volkswillens durch die herrschende Klasse. Würde es den Stadträten wirklich um Demokratie gehen, würden sie Neuwahlen ansetzen. Dann würde das Volk entscheiden, wer im Stadtrat bleibt und wer nicht. Laut der repräsentativen „INSA-50plus“ Studie sind in der Bundesrepublik gerade noch 28 Prozent der Befragten mit unserer Demokratie zufrieden, während sich 42 Prozent kritisch über ...
07.09.2011
Henkel fordert Anti-Euro-Partei – hier sind wir!
Der ehemalige Chef des Bundesverbandes der Deutschen Industrie und führende Euro-Kritiker, Hans-Olaf Henkel, sieht laut eigener Aussage ein großes Potential für eine Partei, die sich konsequent gegen den Euro und die mit ihm verbundenen Verwerfungen wendet. Aufgrund der derzeitigen Wirtschafts- und Währungskrise würden immer mehr Menschen am Sinn und Zweck einer europäischen Gemeinschaftswährung zweifeln. In der Tatsache, daß die politisch Verantwortlichen wie die Lemminge in die europäische Transferunion rennen, sieht Henkel besonderes Potential für eine Anti-Euro-Partei. Die Transferunion, an deren Konstruktion die Berliner Versagerparteien derzeit arbeiten, hat zur Folge, daß wir Deutschen mit unseren Steuergeldern für alles und jeden aufkommen dürfen. Wir dürfen dafür zahlen, daß Portugal, Griechenland, Italien und andere Pleitestaaten weiterhin Milliarden verprassen können. Milliarden wandern somit über den Jordan, ohne die minimalste Chance auf ein Wiedersehen. Da ist es nur konsequent, daß Henkel nach einer Anti-Euro-Partei verlangt. Der Euro-Wahnsinn ...
07.09.2011
Ein schwarzer Tag für Demokratie und Rechtsstaat
Fraktion Sachsen Arne Schimmer (NPD) zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Griechenlandhilfe und Euro-Rettungsschirm Der haushaltspolitische Sprecher der NPD-Fraktion und Landtagsabgeordnete Dipl.-Ökonom Arne Schimmer bezeichnete das heute verkündete Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Verfassungsbeschwerden gegen die milliardenschweren Griechenland-Hilfen und den Euro-Rettungsschirm in einer ersten Stellungnahme als „politisches Urteil“ und „Legitimierung eines Verfassungsputsches ersten Ranges“. Das Gericht hatte am Morgen die Klagen des Bundestagsabgeordneten Dr. Peter Gauweiler (CSU) und der Euro-Kritiker um den um den Staatsrechtler Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider zurückgewiesen und erklärt, die beiden entsprechenden Gesetze vom Mai 2010, die gigantische Garantiesummen für Griechenland und andere hochverschuldete Euro-Länder vorsehen, seien mit dem Grundgesetz vereinbar. Schimmer weiter: „Durch diese verfassungsrechtliche Legitimierung der Euro-Rettungsschirmpolitik von Merkel, Schäuble & Co. ist klar: Unser Volk wird zukünftig noch stärker als ...
07.09.2011
Nur der Klüngel fürchtet Opposition und Transparenz!
Babic- Ausschluss am 22.September Nachdenklich stimmen die neuesten Meldungen aus dem Trierer Stadtrat.Denn bei der letzten Sitzung am 2.Septemer kündigte der SPD-Oberbürgermeister Klaus Jensen tatsächlich eine Sondersitzung für den 22.September an. Bei dieser nichtöffentlichen Sitzung soll der Ausschluss des NPD-Ratsmitgliedes beschlossen werden, der sogar im Vorfeld von Beratung und Entscheidung ausgeschlossen wird. Wovor haben Jensen und die Systemfraktionen eigentlich Angst? Ausgerechnet Jensen forderte in seinem OB-Wahlkampf mehr Transparenz. Nun soll unter Ausschluss der Öffentlichkeit ein kritischer Stadtrat ausgeschlossen werden. Damit wird der Volkswille mißachtet, denn noch werden die Ratsmitglieder in Deutschland vom Volk und nicht vom Stadtrat gewählt! Selbstverständlich wird die NPD juristisch und politisch gegen dieses Vorhaben vorgehen. Bezeichnenderweise erklärte ein Sprecher des rheinland-pfälzischen Innenministeriums, dass bislang kein Ausschluss bekannt ist. Warum auch? Wirkliche Opposition in Rheinland-Pfalz wird nur durch die NPD repräsentiert. Und die NPD ist seit 2009 erstmalig in einer ...
...mehr lesen05.09.2011
Wiedereinzug in den Landtag von Schwerin und kommunale Erfolge in Mecklenburg-Vorpommern
NPD-KPV gratuliert Hartmut Krien gratuliert 23 Mandatsträgern zu ihrem Erfolg bei den Kreistagswahlen Der Bundesvorsitzende der KPV, Hartmut Krien, gratuliert anläßlich der neben der Landtagswahl stattgefundenen Kreistagswahlen 23 Mandatsträgern zu ihrem Einzug in kommunale Parlamente in Mecklenburg-Vorpommern. Hartmut Krien erklärte hierzu: „Der Wiedereinzug in den Landtag war neben dem hervorragenden Einsatz unzähliger Wahlhelfer auch ein Ergebnis der Verankerung der NPD in der Mitte des Volkes durch den kommunalen Unterbau.“ Bei einem kommunalen Landesergebnis von 89.485 Stimmen (5,4%, 23 Sitze), konnten wir in den 6 Kreisen folgende Erfolge erzielen: Südvorpommern: 26.768 Stimmen, 8,9%, 6 Sitze Mecklenburgische Seenplatte: 16.056 Stimmen, 4,8%, 4 Sitze Südwestmecklenburg: 15.658 Stimmen, 5,5%, 4 Sitze Nordwestmecklenburg: 8.449 Stimmen, 4,3%, 3 Sitze Mittleres Mecklenburg: 11.012 Stimmen, 4,0%, 3 Sitze Nordvorpommern: 11.542 Stimmen, 4,3%, 3 Sitze In einzelnen Regionen hat sich gezeigt, daß die Ängste der Herrschenden, uns zu Bürgermeisterwahlen zuzulassen nicht ganz ...
...mehr lesen05.09.2011
Nur gemeinsam sind wir stark! - Wiedereinzug in Mecklenburg-Vorpommern geschafft! - Jetzt: Auf nach Berlin!
Udo Voigt zur gestrigen Landtagswahl Durch eine gemeinsame Kraftanstrengung der Kameraden aus Mecklenburg und Pommern, sowie vieler Wahlhelfer und Spender aus dem ganzen Bundesgebiet gelang uns der Wiedereinzug in das Schweriner Schloß mit einer sechs vor dem Komma. Bei den gleichzeitig durchgeführten Kreistagswahlen konnten wir 23 Mandate erringen und die Anzahl kommunaler NPD-Mandate damit weiter erhöhen. In vier Wahlkreisen erreichten wir über zehn Prozent der Stimmen: Ostvorpommern I 10,4%, Ostvorpommern II 11,3%, Uecker-Randow I 15,4% und Uecker-Randow II 12,0%. Das niedrigste Ergebnis mit 2,8% erreichten wir im Rostocker Wahlkreis III. Dort schlugen wir nur knapp die Bundesregierungspartei FDP, die auf 2,7% der Stimmen kam. Die konkurrierenden „Republikaner“ kamen auf 0,1%. Zu einem wichtigen Zeitpunkt konnte jetzt ein positives Signal gesetzt werden, das gerade in Bezug auf die Parteiverschmelzung mit der DVU sehr bedeutend ist: Die NPD hat erneut unterstrichen, dass sie im nationalen Lager die Führungsposition innehat. Damit stehen auch in Berlin konkurrierende Parteien endgültig auf verlorenem ...
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NPD erkämpft den Wiedereinzug in den Landtag
Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern Die NPD in Mecklenburg-Vorpommern hat durch einen Kraftakt am gestrigen Sonntag den Wiedereinzug in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern sichergestellt. Auch bei den gleichzeitig stattfindenden Kreistagswahlen zeichnen sich regionale Erfolge der heimattreuen Partei ab. Zu den Ergebnissen der Wahlen äußerte sich der Landesvorsitzende Stefan Köster heute in der Landesgeschäftsstelle in Lübtheen: „Der erneute Einzug in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern und die Ergebnisse bei den gleichzeitig stattgefundenen Kreistagswahlen sind ein Riesenerfolg für die NPD und für die nationale Opposition in Deutschland. Wir haben mit einem gewaltigen Kraftakt einen Wahlkampf geführt, der schließlich zum Erfolg führte. An dieser Stelle danke ich allen Mitwirkenden, egal ob mit oder ohne Parteibuch. Unsere Aktivisten haben Großartiges geleistet. Der Wiedereinzug der NPD in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern ist von den selbsternannten „Demokraten“ mit massivem Steuergeldeinsatz zu verhindern versucht worden. Diese feinen Damen und Herren haben ...
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