19.05.2009
Gewalt gegen NPD ! Linke reagieren hysterisch auf nationale Wahloffensive in Trier.
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Pressemitteilung
Gewalt gegen NPD !
Der überraschende Wahlantritt der NPD in Trier hat panische Reaktionen bei den Gutmenschen aller Fraktionen hervorgerufen.
Erstmals in der Geschichte der Stadt Trier haben sich alle im Stadtrat vertretenen Parteien gegen eine Organisation zusammengeschlossen: Die NPD.
Linke scheuten sich nicht, drei Studenten mit Foto und kompletter Anschrift als „Nazis“ im April mit Flugblättern an den Pranger zu stellen.
Verlief der NPD - Infostand am Moselstadion am 15. Mai. 2009 ohne linke Störmanöver, so mussten vermummte Linksradikale unter Anleitung von Stadträten der Grünen frustriert zur Kenntnis nehmen, dass die deutsche Jugend lieber die Nähe zum NPD – Infostand in Trier-West suchte, als zu den linken Antidemokraten. Die Reaktion der Linken folgte jedoch schnell.
Am 16. Mai 2009 wurde kurz vor Mitternacht ein Anschlag auf die Wohnung des NPD-Spitzenkandidaten Safet Babic verübt.
Neben einer Attacke mit einer säureartigen Flüssigkeit auf die Wohnung des Kreisvorsitzenden, wurden auch Drohungen an dessen Haustür geschmiert.
Nachbarn sahen die zwei vermummten Täter in Richtung des sog. Ex-Hauses laufen, wo gerade eine Punker – Feier stattfand. Umgehend wurde die Polizei alarmiert und eine Probe der Flüssigkeit zur Untersuchung entnommen.
Am Abend des 16. Mai.2009 wurde der NPD-Kandidat Maximilian Volprich von Vermummten am Moselufer bedroht.
Die große Plakatwelle in der darauf folgenden Nacht versetzte anti-deutsche Kreise in noch größere Wut. Aufgehetzte Linke zerstörten viele NPD - Plakate. Am späten Abend des 17. Mai 2009 wurden mehrere Linke dabei beobachtet, wie sie NPD Plakate systematisch zerstörten. Dies erfüllt den Straftatbestand der Sachbeschädigung und stellt eine unzulässige Wahlkampfbehinderung dar.
Die systematische Ächtung und gesellschaftlicher Diffamierung der NPD sind eine Form der strukturellen Gewalt. In der Vergangenheit verliefen Anzeigen gegen Unbekannt im Sand, da die Täter anonym blieben. Beherzte Aktivisten wollten diesmal die linksradikalen Täter stellen und der Polizei übergeben. Auf dem Weg zur Polizei entdeckten die Aktivisten die Täter zufällig in der Innenstadt und konfrontierten sie zunächst mündlich mit dem Tatvorwurf. Daraufhin begannen die Linken sich gewaltsam gegen die rechtmäßige Festnahme zu wehren und zu flüchten.
In Paragraf 127 Strafprozessordnung heißt es: “Wird jemand auf frischer Tat betroffen oder verfolgt, so ist, wenn er der Flucht verdächtigt ist oder seine Identität nicht sofort festgestellt werden kann, jedermann befugt, ihn auch ohne richterliche Anordnung vorläufig festzunehmen.“ Von diesem vorläufigen Festnahmerecht wollten die Aktivisten Gebrauch machen.
Nach herrschender Rechtsprechung ist bei der Festnahme des Betroffenen auch die Anwendung von körperlicher Gewalt mit der Gefahr oder Folge körperlicher Verletzungen zulässig(Karlsruhe NJW 74,806). Wie sich später während der Anzeigenerstattung bei der Polizei herausstellte, hatte die Polizei die Linksradikalen bereits vorher festgenommen und ermittelte schon gegen diese.
Bei den Linken handelt es sich somit nicht um Opfer, sondern um Täter!
Die NPD sieht den Ermittlungen gelassen entgegen, da hier ein klassischer Rechtfertigungsgrund vorliegt. Es ist schade, dass junge Deutsche sich von Medien und Parteien gegen die NPD aufhetzen lassen und Straftaten begehen.
Demgegenüber achtet die NPD die bestehenden Gesetze und respektiert andere Meinungen.
Einen Verzicht auf allgemeingültige Rechte wird es mit der NPD aber nicht geben!
Verantwortlich: Safet Babic, Kreisvorsitzender
Trier, den 19.Mai.2009
