25.04.2009

Verwaltungsgericht Mainz kippt Demoverbot zum ersten Mai in Mainz

Erfolg vor dem Verwaltungsgericht Mainz: "Das von der Stadt Mainz ausgesprochene Demonstrationsvervot verstößt gegen die Versammlungsfreiheit", so das Gericht.Die Demo findet also auf jeden Fall statt. Weitere Neuigkeiten hierzu werden am Dienstag den 28.04. nach dem Koordinationsgespräch bekanntgegeben.

Anfang April hatte die Stadt Mainz in einem Anflug vorauseilender Gehorsamkeit versucht die grundgesetzlich garantierte Meinungsfreiheit, als auch das Versammlungsrecht für nationalbewusste Deutsche einzuschränken und auszuhöhlen.
Der dagegen eingelegte Widerspruch wurde nun vom Gericht bestätigt. Das Verwaltungsgericht sieht in seinem Urteil keine Anzeichen dafür, daß die angemeldete Demonstration die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet. Allein die Befürchtung der "Stadt", dass es zu demonstrativen Meinungsäußerungen mit nationalen Inhalten kommen wird, reiche nicht aus, schreibt das Gericht in seiner Begründung.

Gewalt erwartet die Polizei ausschließlich von den volksfeindlichen Krawalltouristen der linken Szene.
Die weitaus überwiegende Mehrheit der linken Gegendemonstranten wird bis auf ein paar fehlgeleitete einheimische Gerwerkschafter wie üblich gar nicht aus Mainz oder Umland kommen. Die gelenkten Medien stellen antideutsche Krawalltouristen dann nur allzugerne als den ""vereinigten Protest" der einheimischen Bevölkerung dar, obwohl kaum ein Mainzer an der Gegendemonstration teilnehmen wird.

Dem volksfeindlichen BRD-System entgegentreten!

Wir fordern am 1. Mai soziale Gerechtigkeit und Vollbeschäftigung für alle Deutschen, z.B. durch die Einführung von Schutzzöllen auf Waren, die in fremden Ländern produziert werden. Deutsche Unternehmen, die im Ausland Produktionsstätten errichten und solche in Deutschland schließen, müssen steuerlich bestraft und die im Inland produzieren, gefördert werden.

Der menschenverachtenden Globalisierung setzen wir das Konzept einer am Menschen, an Volk und Heimat orientierten nationalen Volkswirtschaft entgegen.

Deswegen:

Auf zum 01. Mai nach Mainz
Sozial geht nur National !
Treffpunkt: Bahnhofsvorplatz 11°° Uhr
Beginn: 12°° Uhr

Weitere Demo Anfang Mai:

02.05.2009, Samstag
Arbeit und Gerechtigkeit für alle Deutschen -
Ausbeutung und Überfremdung stoppen!

Veranstalter: Freie Kräfte Rhein - Neckar / Rhein - Main + NPD Landesverband RLP
Veranstaltungsort: Kaiserslautern
Treffpunkt: Hauptbahnhof, 12°° Uhr

Nur ein nationaler Sozialismus kann bewirken, daß wir Deutschen uns aus dem Sumpf der liberal-kapitalistischen Gesellschaftsordnung erheben und befreien können! Nur ein nationaler Sozialismus kann unserem Volk das Land verschaffen, daß wir für ein Leben in Freiheit, Unabhängigkeit und sozialer Sicherheit brauchen!

Nationalismus ist Schutz nach Außen -
Sozialismus ist Gerechtigkeit nach Innen!

Darum: Nationaler Sozialismus - jetzt!