08.02.2012
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Justizminister Hartloff (SPD) fordert Einführung der Scharia in Rheinland-Pfalz
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Der rheinland-pfälzische Justizminister Jochen Hartloff (SPD) hat gegenüber der Berliner Boulevardzeitung "B.Z." geäußert, daß er bei zivilen Rechtsstreitigkeiten Scharia-Gerichte in Form von Schiedsgerichten für möglich halte. Dabei dürften keine Straftaten verhandelt werden, sondern nur Streitigkeiten über Geld, Scheidungen und Erbsachen. Beide Streitparteien müssten ein solches islamisches Gericht akzeptieren.
Geradezu skandalös ist die Tatsache, daß der Justizminister Jochen Hartloff solch eine Forderung aufstellt. Der Islam gehört nicht zu Deutschland, schon gar nicht seine extremistischen Varianten wie z.B. der Salafismus. Die vielbemühte Religionsfreiheit darf nicht zum Einfallstor für eine religiös-kulturelle Überfremdung werden. Zur Identität unseres Volkes gehört eine deutsch-christliche Tradition. Wer dem Islamismus immer mehr Raum läßt und eine parallele Rechtssprechung für Muslime in Form der Scharia einführen will, der bereitet die weitere ethnische Überfremdung durch eine schleichende muslimische Landnahme in Deutschland vor.
Die NPD in Rheinland-Pfalz stellt bzgl. der Äußerungen des Justizminister Jochen Hartloff fest: Das Minarett ‚Machtsymbol Allahs, verdeutlicht den Herrschaftsanspruch des Islam und stellt symbolisch nicht nur eine ‚Siegessäule dar, sondern auch einen ‚metallenen Blendstab, mit dem man einst den kritischen Dichtern und sonstigen Abweichlern die Augen ausbrannte, um den Triumph Allahs zu gewährleisten. Ebenso sind sie als jene ‚übergeschichtlichen Lanzen, die schon Muhammad als Instrumente der Islamexpansion vorschrieb, anzusehen. Damit auch Sie als notorische Ignoranten verstehen, um was es sich bei dieser angeblichen ‚Religion des Friedens handelt, seien die Ausführungen des Experten zum Grundrechtsverständnis der Scharia zitiert. Raddatz schreibt: „Im Gegensatz zu den im Westen – zumindest nominell – geltenden Regeln des Menschen- und Völkerrechts haben alle anderen Kulturen somit keinen Eigenwert, der irgendeinen Respekt, geschweige denn juristische Anerkennung verdient, weil ihre Weltsichten vom Islam abweichende und damit schlicht falsche Kriterien zugrunde legen.“ Daraus folge, daß der Islam ‚alle nicht islamischen Systeme nicht nur als politisch und kulturell, sondern auch als religiös minderwertig einstufe. Deshalb erfülle ein korantreuer und den Gesetzen der Scharia folgender Islam nach ideologiekritischen Kriterien den Tatbestand des Totalitarismus.“
Um zu verhindern, daß die kulturelle, ethnische und religiöse Überfremdung in Rheinland-Pfalz weiter voranschreitet und um die pfälzischen Bürger “vor einer totalitären Ideologie im Gewand der Religion zu bewahren, die über Genozidpotentiale verfügt – siehe Armenien, siehe die heutige Christenverfolgung in islamischen Staaten”, fordert die NPD in Rheinland-Pfalz die Landesregierung auf, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und dafür zu sorgen, daß “Minarette als Vorboten des Religions- und Kulturkampfes auf deutschem Boden verboten werden” und gleichzeitig eine islamische Parallelrechtssprechung (Scharia) strickt abzulehnen ist.
Dörthe Armstroff
Landesvorsitzende NPD Rheinlandpfalz
Quelle:
http://www.npd-in-rlp.de/
